Digitales Werkstattgespräch
09. April 2021 | 14:00 bis 17:00 Uhr
Art. 15 GG ist seit der Initiative „Deutsche Wohnen & Co.
Enteignen“ in der politischen und juristischen Diskussion.
Dabei ist zu beobachten, dass die Frage der Entschädigung
bzw. Kompensation bisher juristisch, bodenökonomisch und
wertermittlungstechnisch nur wenig bearbeitet wurde. Diesen
Fragen wollen wir uns in einem Werkstattgespräch annehmen.
Frankfurt University of Applied Sciences
Nibelungenplatz 1
60318 Frankfurt am Main
Kontakt
Prof. Dr. habil. Fabian Thiel
Tel. +49 69 1533-2788
fabian.thiel@fb1.fra-uas.de
Programm
- Block „Der rechtliche Rahmen der Entschädigung nach Art. 15 GG“
Fragen:
• Welche Vorgaben macht Art. 15 GG zu Art und Ausmaß der
Entschädigung?
• Welche Art der Entschädigung ist denkbar?
• Lässt sich bezüglich des Ausmaßes der Entschädigung die
höchstrichterliche Rechtsprechung zu Art. 14 GG zu
Rate ziehen?
• Gibt es Rechtsprechung des EGMR zur Entschädigung in
Rahmen von Vergesellschaftungen?
• Ist eine Orientierung am Verkehrswert verfassungsrechtlich
geboten?
14:00 Uhr | Einführung in das Thema und Vorstellung der Thesen
Dr. Franziska Drohsel, LL.M.
14:05 Uhr | Statements
Prof. Dr. Brun-Otto Bryde, BVerfR a.D., Justus-Liebig-Universität Gießen
Prof. Dr. Florian Rödl, M.A., Freie Universität Berlin
14:35 Uhr | Rückfragen
Moderation: Prof. Dr. Fabian Thiel, Frankfurt University of Applied Sciences - Block „Der wertermittlungstechnische Rahmen der Entschädigung nach Art. 15 GG“
Fragen:
• Welche konkreten Modelle der Entschädigung sind in Berlin
in der Diskussion?
• Wie sollte der Wert der Entschädigung bestimmt werden?
• Welche Modelle der Berechnung sind denkbar?
14:45 Uhr | Einführung in das Thema und Vorstellung der Thesen
Prof. Dr. Fabian Thiel
14:50 Uhr | Vorstellung der Kostenschätzung des Berliner Senats
Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, Dr. Matthias Kollatz, Senator für Finanzen des Landes Berlin
15:05 Uhr | Zur Bedeutung der städtebaulichen Wertermittlung im Kontext von Art. 15 GG
Dipl.-Ing. Jürgen Burneleit, öbvS, Berlin
15:20 Uhr | Vorstellung der Berechnung von Deutsche Wohnen & Co. Enteignen
Sebastian Schneider, Initiative DW Enteignen
15:35 Uhr | Rückfragen
Moderation: Dr. Franziska Drohsel, LL.M.
15:50 | 3. Block Diskussion
Moderation: Prof. Dr. Fabian Thiel, Frankfurt University of Applied Sciences
Ende der Veranstaltung (gegen 17:00 Uhr)
