„Art und Ausmaß der Entschädigung nach Art. 15 GG“

„Art und Ausmaß der Entschädigung nach Art. 15 GG“

Digitales Werkstattgespräch

09. April 2021 | 14:00 bis 17:00 Uhr

Art. 15 GG ist seit der Initiative „Deutsche Wohnen & Co.
Enteignen“ in der politischen und juristischen Diskussion.
Dabei ist zu beobachten, dass die Frage der Entschädigung
bzw. Kompensation bisher juristisch, bodenökonomisch und
wertermittlungstechnisch nur wenig bearbeitet wurde. Diesen
Fragen wollen wir uns in einem Werkstattgespräch annehmen.

Frankfurt University of Applied Sciences
Nibelungenplatz 1
60318 Frankfurt am Main

Kontakt
Prof. Dr. habil. Fabian Thiel
Tel. +49 69 1533-2788
fabian.thiel@fb1.fra-uas.de

Programm

  1. Block „Der rechtliche Rahmen der Entschädigung nach Art. 15 GG“
    Fragen:

    • Welche Vorgaben macht Art. 15 GG zu Art und Ausmaß der
    Entschädigung?
    • Welche Art der Entschädigung ist denkbar?
    • Lässt sich bezüglich des Ausmaßes der Entschädigung die
    höchstrichterliche Rechtsprechung zu Art. 14 GG zu
    Rate ziehen?
    • Gibt es Rechtsprechung des EGMR zur Entschädigung in
    Rahmen von Vergesellschaftungen?
    • Ist eine Orientierung am Verkehrswert verfassungsrechtlich
    geboten?

    14:00 Uhr | Einführung in das Thema und Vorstellung der Thesen
    Dr. Franziska Drohsel, LL.M.

    14:05 Uhr | Statements
    Prof. Dr. Brun-Otto Bryde, BVerfR a.D., Justus-Liebig-Universität Gießen
    Prof. Dr. Florian Rödl, M.A., Freie Universität Berlin

    14:35 Uhr | Rückfragen
    Moderation: Prof. Dr. Fabian Thiel, Frankfurt University of Applied Sciences

  2. Block „Der wertermittlungstechnische Rahmen der Entschädigung nach Art. 15 GG“
    Fragen:

    • Welche konkreten Modelle der Entschädigung sind in Berlin
    in der Diskussion?
    • Wie sollte der Wert der Entschädigung bestimmt werden?
    • Welche Modelle der Berechnung sind denkbar?

    14:45 Uhr | Einführung in das Thema und Vorstellung der Thesen
    Prof. Dr. Fabian Thiel

    14:50 Uhr | Vorstellung der Kostenschätzung des Berliner Senats
    Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, Dr. Matthias Kollatz, Senator für Finanzen des Landes Berlin

    15:05 Uhr | Zur Bedeutung der städtebaulichen Wertermittlung im Kontext von Art. 15 GG
    Dipl.-Ing. Jürgen Burneleit, öbvS, Berlin

    15:20 Uhr | Vorstellung der Berechnung von Deutsche Wohnen & Co. Enteignen
    Sebastian Schneider, Initiative DW Enteignen

    15:35 Uhr | Rückfragen
    Moderation: Dr. Franziska Drohsel, LL.M.

    15:50 | 3. Block Diskussion
    Moderation: Prof. Dr. Fabian Thiel, Frankfurt University of Applied Sciences

    Ende der Veranstaltung (gegen 17:00 Uhr)
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